Die Bürger bilden den Staat

Es ist fast zwei Jahre her, daß ich dies schrieb:

Die Bürger bilden den Staat - nicht umgekehrt.

Die Bürger bilden den Staat - nicht umgekehrt.
Lernen? Schule! Geben Sie es zu: Genau diese Assoziation ist Ihnen gerade durch den Kopf gegangen. Zu Unrecht. Manipuliert. Von wem? Wieso? Das bekommen wir 'raus!

Seit gut 100 Jahren wird von Staats wegen versucht, Lernen mit Schule zu assoziieren. Und es ist - vorerst - gelungen. Aber wir sind noch nicht am Ende. Gehen wir zum Anfang.

Ganz zum Anfang: Ein Kind, vielleicht ihr Kind, lernt essen (erst schlabbernd, dann richtig), es lernt laufen, es lernt sprechen, es lernt, sich wahrzunehmen, sich durchzusetzen und sich zurückzunehmen, es lernt, sich verständlich zu machen. Würden die Erwachsenen es nur verstehen. Das Kind, mein Kind, lernt Roller fahren und Fahrrad fahren. Obschon Sie nicht staatlich-diplomierter Pädagoge sind. Und Ihre Frau auch nicht. Unglaublich? Alltag. Und funktioniert. Manchmal nicht. Es stürzt und blutet. Das tut weh. Da hilft ein Pflaster- nicht das deutsche Jugendamt.

Womöglich hat Ihr Kind Geschwister? Sie Anarchist! Können Sie nicht wenigstens die Sozialisation "ihrem Staat" vorbehalten? Das Zusammen- und Gegeneinander-Spiel in einer Gemeinschaft: Das machen sie selber? Bei sich zu Hause? Haben Sie noch nicht mitbekommen, daß der akzeptable Durchschnittsbürger nur 1,3 Kinder bekommt, neuerdings sogar nur 0,86! Sie sollten Ihre Betriebssoftware unbedingt auf den neuesten Stand bringen. Sonst bringen Sie sich in Gefahr und der zur Zeit regierende Prokrustes bringt das - zur "Not" gewalttätig - ganz demokratisch in Ordnung: Ins Prokrustesbett. Hier - spätestens - wird alles gleichgemacht. Auch ihr Kind. Die Peer-Group rulez. Eltern sind out. Die sollen arbeiten und Steuern zahlen an ihre Herren und HerrInnen, die sollen Sozialabgaben leisten in staatlicher monopolisierter Papierwährung. Ihre Kinder gehören der Rente Anderer.

"Die da oben" vertreten folgende Meinungen:

"Dabei ist das Bildungsmonopol eines demokratischen Gemeinwesens, das Recht auf eine Schule ohne ideologische Scheuklappen, ein kostbares rechtsstaatliches Gut, ...", so 3Sat in Old-Germany - ohne ideologische Scheuklappen: Schön wärs.

"Der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag, ..., beschränken in zulässiger Weise das in Artikel 6 Abs. 2 Satz 1 GG (BRDDR) gewährleistete elterliche Erziehungsrecht.", so Roman Herzog u.a. in deren Urteil I BvR 235/89 - bisher dachte ich immer, Grundgesetz/Verfassung dienen der Abwehr staatlicher Anmaßungen...

Den staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag aber gibt es nicht. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland kennt nur die Ansicht, daß Schulen von Staats wegen beaufsichtigt werden sollten. Und schon das ist Unfug: Das können Eltern selber. Aber gut: Wenn der Staat und seine Leute auch nur das leisten würde, wäre ja manches gut. Ist es aber nicht. Vor allem anderen: Meine Bildung gehört privatisiert, sie ist meine Sache.

Und Kinder? Können das auch. Vor allem gilt für sie: Finger weg.
Kinderfreiheit ist wahre Freiheit.

Bildungsrepublik Deutschland

1938-2008: Trotz aller fragwürdigen Schulreformen, es gibt noch Konstanten in der deutschen Politik. 70 Jahre nachdem die NSDAP-Regierung unter Adolf Hitler und ihr Bildungsminister Rust die Anwendung von Schulzwang verkündet und gesetzlich verankert, gibt es diesen gesetzlichen Schulzwang immer noch und er wird auch angewendet. Und just heute, im Jahr 70 des deutschen Schulzwangs verkündet die Bundeskanzlerin der SPDCDUCSU-Regierung, Angela Merkel, die Bildungsrepublik Deutschland. [weiter]

Hand in Hand

Die politischen Eingriffe in den Markt hätten die privaten Briefdienstleister massiv daran gehindert, flächendeckende Alternativen zum Ex-Monopolisten Deutsche Post aufzubauen, betonte Gerster. «Dass nun ausgerechnet die Deutsche Post ihre marktbeherrschende Stellung dazu nutzt, um sich trickreich vor ihrem eigenen Mindestlohn zu drücken, ist eine Ohrfeige für ihre politischen Helfer. Ver.di und die Bundesregierung sind der Deutschen Post auf den Leim gegangen.

So Florian Gerster (früher Arbeitsamt/Arbeitsagentur jetzt bei einem Arbeitgeberverband) gegenüber der Presse. Ein schönes Beispiel, wie politische und staatliche Gewalt, von staatlich sanktionierten Rechtsformen genutzt und deren Steuermännern genutzt werden. Schluß damit!

Homo Calculator

Norbert Blüm und Albert Einstein kommen zusammen auf www.homo-calculator.de. "Nicht alles, was gezählt werden kann, zählt. Und nicht alles, was zählt, kann gezählt werden." So einst Albert Einstein.
Der Homo Calculator, den Norbert Blüm formulierte, rechnet; der Homo Oeconomicus entscheidet und handelt. Die Rechnungen der Staatler und Staatsgläubigen zahlen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Ehrliche Menschen handeln auf eigene Rechnung. Und entscheiden besser.

Spekulation

Der Spiegel titelt zum Thema Spekulation populistisch und unverständig wie in den alten Tagen meiner Zwangsschulzeit. In Wirklichkeit spart Spekulation mehr als sie kostet, vor allem Dritten. Denn der Spekulant trägt das Risiko selbst. Vor allem aber übt sich der Spekulant mehr als Extremist und Perfektionist denn als Spieler - immer aber in der hohen Kunst der Antizipation. Und selbst der "Spieler" unter den Spekulanten vertraut bloß mehr seiner Intuition als fremdem Rechenwerk. Auch er hat nichts zu verschenken, er spekuliert auf Gewinn, der zu 100 % Verlust für alle wäre, ginge nicht er - anders als alle anderen - Risiko und Chance der Spekulation ein. Er erspart also oft genug allen anderen die Verluste, die das Leben teurer machen. Er spendet sein Geld nicht, sondern er sieht den Hauch einer Chance. Der Spender, dessen Geld auf jeden Fall weg ist, genießt höchste gesellschaftliche Reputation. Seine Selbstlosigkeit verdient sich diese. Der Spekulant, der hochriskante Anlagen abfedert, wird zu unrecht verleumdet; sein Einsatz, seine riskante antizipatorische Klugheit verdient ebenso Anerkennung. Wer Beamtenmikado Spekulantenengagement vorzieht, braucht sich nicht zu wundern, wenn er bei Regen naß wird. Es soll unternehmende Menschen geben, die darauf spekuliert haben, daß selbst bei Regen nicht alle Menschen still zuhause sitzen. Sie fabrizieren - und verkaufen - Regenschirme.

Artgerechte Menschenhaltung

"Politik heißt für mich: die Lebensumstände der Menschen gestalten."

So Bernd Scheelen, selbstredend Politiker und paternalistischer Bürgerbetreuer. Im besten Fall. Denn störend ist nicht nur die ungeheure Anmaßung und die inzidente Freiheitsberaubung, sondern auch der Mangel an Risikobewußtsein und Erkenntnis menschlicher Fehlbarkeit, die ja gesetzmäßig mit dem Regelabstand auch noch zunimmt.
Wie kann ein Mensch auf die Idee kommen, die Lebensumstände anderer Menschen zu gestalten? Können die das nicht selber? Wollen die das nicht selber? Die sind ja weder Haustiere noch Sklaven - oder doch? Die ganze kriminelle Gesinnung von Politik wird hier - wenigstens einmal ehrlich und deutlich - zum Ausdruck gebracht. Dem Anderen werden nicht nur Steuern und Fron abgenötigt, nein, inzwischen werden seine Lebensumstände, zunehmend seine ganzen Lebensumstände, fremdbestimmt. Und dies, obschon - wie oben bereits gezeigt - ein Fremder regelmäßig die Angelegenheiten eines Anderen nicht besser regeln kann als dieser selber. Oder sind Politiker, frei nach George Orwell, die besseren Schweine? Und selbst wenn das so wäre (es ist nicht so), würde der Regelabstand ihr Werk zum Unguten führen. Aber nicht nur aus utilitaristischen Erwägungen ist dieses Ansinnen Wahnsinn, sondern auch aus rechtlichen Erwägungen: Die Menschen und Bürger gehören ja nicht den Politikern, sie gehören sich selbst. Und an anderer Leute Sachen vergreift man sich nun einmal nicht. Das ist Unrecht. Und das gilt auch für die Menschen selbst - und für ihre Lebensumstände. Aber im real existierenden Sozialismus westlicher Demokratien laufen solche Politkriminellen (sorry, ein Pleonasmus) nicht nur frei herum, sondern gelten auch noch als verehrungswürdig und wählbar. Wobei - dies ist natürlich parlamentarisch-demokratischem Gedankenungut geschuldet - die Gewählten ihr Tun hemmungslos und meist sogar mit Inbrunst auf die ausdehnen, die sie gar nicht gewählt haben, ganz abgesehen von denen, die sich weigern, irgendeine Qual überhaupt zu wählen. Hier wird der gewalttätige Charakter von Politik wieder deutlich. Auch wird deutlich, wie sehr die Demokratie sich selbst konterkariert. Nicht mehr die Bürger bilden den Staat, sondern der Staat bildet die Bürger. Noch nie war der Staatlichkeitswahn derart irre. Hände weg, ihr Politiker! Laßt mich in Ruh.

Heute woanders: Behutsamer lernen

Heute schreibe ich einmal woanders. Es geht um Erkenntnisse aus Naturvölkern, die auch für uns wertvoll sind - ökonomisch und bezüglich des Lernens:

Der erzliberal-Blog macht auf einen Artikel auf Spiegel-Online aufmerksam:
Stanislas Dehaene vom College de France in Paris und seine Kollegen hatten 33 Munduruku im Kindes- und Erwachsenenalter vor einen solarbetriebenen Laptop gesetzt. ...

Milchkrise

So ist das mit dem Streiken: Man hört auf zu arbeiten, um mehr Geld zu bekommen. Auch nichtorganisiert selbständig Schaffende mögen auf diese Idee verfallen. Dagegen will ich nichts einwenden, aber nun doch anregen, sich daran zu machen, auch alternative Lösungen zu finden. Immerhin ist es ein Naturgesetz, gebraucht man nicht Gewalt und Politik, daß man mehr Lohn nur um mehr oder klügere Arbeit erhält.

Die Künstler bei Darvins Illustrierter haben da zum Beispiel eine sehr pfiffige Idee: Warum nicht die Kühe Werbung tragen lassen? Sicher gibt es auch noch mehr Ideen: Zum Beispiel neue Vertriebswege suchen, Molkereien kaufen, gemeinsam Bonusprogramme entwickeln oder Alleinstellungsmerkmale für Milch zu finden oder zu schaffen.

Die Landwirte der Milchwirtschaft haben sich von den Großmolkereien an die Wand drücken lassen, ihre "Bauernschläue" hat versagt. Allerdings kann man nicht vergessen, daß die EU-Bürokratie die Landwirte in besonderer Weise bevormundet und abhängig gemacht hat. David Harnaschs Verweis auf Marktgesetze geht da insoweit leider fehl. Einmal mehr verursacht der Superstaat ein "Marktversagen", weil er den Markt nicht Markt - also frei - sein läßt. Dieses unvermeidliche Staatsversagen haben übrigens nicht nur die Landwirte auszubaden, sondern durch die Kosten von steuerfinanzierter EU-Bürokratie und deren steuerfinanzierten Subventionen, fehlgeleiteter Landwirtschaft und eklatanter weltweit schädlicher Marktverzerrungen und völlig verzerrter Preisinformationen wir alle. Umwelt, Arme und Entwicklungsländer, marktteilnehmende Produzenten, Unternehmen und Verbraucher, sie alle nehmen Schaden. Daß die Milch so billig ist, das sieht nur so aus: auch hier belügt die Politik die Menschen.

Gut gemacht: Das russische Plagiat gewinnt

Europa. Die Deutschen mögen verstehen, 'was Anleihen Gutes an sich haben. Rußland macht es ihnen vor. Die Melodie des russisch-europäischen Hits konnte ich mitsummen, bevor sie aus den Lautsprechern erklang.

Armut und Ungleichheit: Primat der Politik

Das Primat der Politik feiert Triumph um Triumph. Fast schon unisono klingt es aus Parlamenten, Parteizentralen, Vorlesungssälen, Rundfunkanstalten und Kirchenkanzeln seit Jahrzehnten, zuletzt wieder deutlich verstärkt. Dabei hat die Politik schon jetzt so gut wie alles fest im Griff: Vorschriften und Vorgaben allenthalben, Abgaben, Steuern, Umverteilung und Zwangsmitgliedschaften in nahezu unzählbarer Zahl und von oft unvorstellbarer Art. Trotzdem sind die, die Politik betreiben, und die, die von der Politik alles erhoffen, noch nicht zufrieden. Sie wollen mehr davon – es gibt immer noch zu viel Ungleichheit. Immer noch?

Die Wahrheit lautet anders: Es ist gerade das Soviel an Politik, welches immer mehr Ungleichheit schafft. Denn das Wesen von Politik ist Ungleichheit. Nicht der Einzelne, gleich allen Anderen im Recht, schafft hier - nein, hier gibt es welche, die – gleichsam den Schweinen in Orwells Farm der Tiere – gleicher sind, die Politik machen „dürfen“. Ja, dürfen, denn die Gemeinen, das gemeine Volk, erlaubt es ihnen. Je mehr Papiergesetzen die Politik die Menschen unterwirft, desto mehr unterwerfen die einen Menschen die anderen. Hier gilt nicht mehr gleiches Recht für alle, sondern die Mehrheit herrscht. Das ist Politik: Die einen dürfen Zahlungsmittel („Geld“) machen, die anderen nicht. Die einen dürfen Steuern einheben und Waffen tragen - die anderen nicht, die einen dürfen richten und vollstrecken – die anderen nicht. Die einen dürfen Schulen betreiben – die anderen sich belehren lassen. Unzählige Papiergesetze verwandelten und verwandeln noch allgemeines privates Recht in politisches öffentliches Unrecht. Wer das für normal hält, ist schon verseucht. Was natürlich kein Wunder ist: man hört und sieht ja nichts anderes. Normal ist aber, daß die Menschen von Rechts gleich sind: Dann würde jeder dürfen – oder eben jeder nicht dürfen. Derartiges Recht gibt: es ist unpolitisch. Wer dem Primat der Politik das Wort redet und „Gesetze macht“, befördert unabwendbar Ungleichheit.

Auch die Armut nimmt zu. Es gibt „Politik für die Armen“ und Umverteilung in noch nie dagewesenem Umfang. Nun mag der eine oder andere befinden, daß politische Armenunterstützung falsche Anreize setzt. Solche Effekte gibt es natürlich. Wesentlicher aber ist, daß es eine „Politik für Arme“ nicht geben kann und auch nicht gibt. Politik ist das Mittel der Gewalt, wie wir bereits oben gesehen haben: Manche sind gleicher als die anderen und dürfen diese bevormunden, sie handeln nicht auf der Basis gleichen allgemeinen Rechts, sondern auf der Basis von Sonderrechten für die Betreiber von Politik. Daß dies Gewalt ist, merkt man sehr schnell, wenn man einmal die geforderten Steuern nicht bezahlt – oder, zumindest in Deutschland, seine Kinder nicht in die Schule zwingt. Aber selbst bei Kleinigkeiten wird schnell zu Gewalt gegriffen: Basis ist ja eben nicht allgemeines Recht, sondern die Ungleichheit; Basis sind die Vorschriften, die die einen den anderen machen. Nun hat die Anwendung von Gewalt immer einen Nachteil: hier wird dem einen auf Kosten des anderen genommen. Auch das ist nicht normal, wie mancher mutmaßen mag. Tausch ist Gewinn. Ein rechtmäßiger also privater, freiwilliger und gewaltfreier Austausch von Diensten und Gütern erfolgt regelmäßig zum Vorteil beider Partner. Wenn sich nicht jeder einen Gewinn versprechen würde, würde er nicht handeln. Hier, ohne das Gewaltgefälle der Politik, befördern sich die Menschen, als Gleiche, handelnd zu immer ein wenig mehr Wohlstand. Nur wer Gewalt anwendet, nimmt dem einen etwas auf des anderen. Auch wenn er es aufgrund eines Papiergesetzes rechtfertigt. Wer also dem Primat der Politik das Wort redet und „Gesetze macht“, befördert unabwendbar Armut.

Es ist also unmöglich, mit Politik Armut und Ungleichheit zu bekämpfen. Die Kunst liegt in der Selbstbeherrschung, in der Selbstbeschränkung meiner Handlungen auf allgemein Rechtmäßiges, auf das, was auch jeder andere tun und lassen darf. Dann bleibt die Ungleichheit der Menschen auf die wunderbare Verschiedenheit ihrer Personen beschränkt, die ja erst den wohlstandsfördernden Austausch und Handeln ermöglicht. Dann nimmt Armut ab statt zu, weil jeder seine Situation verbessern kann. Wirklich jeder. Denn es gibt keinen Menschen, der nichts geben kann.

George Orwell: Farm der Tiere
Robert Grözinger: Max macht es richtig

Markt Monster Ungeheuer Freiheit: Autorität versus Herrschaft

Der König verkörpert Autorität: Jeder weiß, wer er ist.
Des Königs Herrschaft ist beschränkt.
Auf sein Dasein.

Der Staat herrscht unbeschränkt.
Keine Verfassung hat Macht Staat zu beherrschen.

Die GmbH haftet beschränkt.
Die Aktiengesellschaften sichert der Staat.
Die Aktionäre sichert keiner.

Der Staat macht das Geld.
Und Geld regiert die Welt.

Microsoft Office 2007: Georges Moustaki

Hier sitze ich, installiere - viel zu spät - die neueste Software. Höre zu. Höre auf französisch, Goeorges Moustaki - und verstehe nichts. Endlich.

La Musique. Une Chanson.

Nichts. Endlich.

Kondomreklame: Ich mach's nicht.

Habe nicht gedacht, einmal auf Gleichgesinnte zu treffen. Eigentlich auf Gleichgestörte. Denn als peinliche Störung auf meinem städtischen Waldgang hab' ich diese steuerfinanzierte und kinderfeindliche Reklame immer empfunden.

Nebenan Schwule Nachbarn: Gay West

Grüß Gott!

Man hat mich gefragt, was ich in Nachbarschaft von Gay West mache?
Tatsächlich sind dies immer wieder Nachbarn auf www.sozioproktologe.de.
Kenne ich auch.
Lese ich gerne. (Nicht immer, aber meistens.)
Ach, 'was sollen diese Einschränkungen?

Weiß ich genau.
Prost Nachbar.

Gay West?
Das sind diese schwulen Typen nebenan.

Nebenan.
Nicht mehr und nicht weniger.

Sozialisation

Sozialisation ist Gewalt.

Darum trachten Christen und Liberale danach, daß ihre Kinder nicht nach fremdem Gusto sozialisiert werden. Alternative auch.
Sie aber lehnen Sozialisation generell ab und sind gespannt auf das Neue, sind gespannt auf ihre neuen Kinder. Sie erwarten Erlösung durch den, der da kommen mag, durch die, die noch wird. Damit überfordern sie Kinder genauso, wie die, die Kinder ungerecht sozialisieren, Ihnen Gewalt antun.

Freisein und Menschsein gelingt in einer Balance aus Neugier und Tradition, aus Selbstsein und Friedlichbleiben, aus Loslassen und Festhalten, als Absage an jeden Absolutismus. Als das kleine bißchen, welches unverstanden, trotzdem sein soll.

Freisein: Nicht von dieser Welt

Die deutschen Behörden verfolgen Homeschooler gnaden- und verständnislos. Deren Verständnis zur Gewaltfrage droht die Alternativen und Christlichen zu entzweien. Ohne Grund.

Gerade christliche Eltern unterstützen ja ihre Kinder: Opfern sich für sie auf. Sie wollen sie sicherlich ausrichten - über die Welt (als Status-Quo) hinaus. Das macht frei. Und Zukunft möglich.
Vom Bildungsziel her betrachtet sind sich Christliche und Alternative durchaus nah.
Die Bildungsmethodik können wir da nicht ausklammern. Sondern wir sollten diese - auch zur Erweiterung unseres eigenen Horizonts - zumindest betrachten.

Wenn Kinder in der Familie lernen, gewalttätige Autoritäten zu beachten (ungleich zu achten!) führen wir diese auf einen falschen Pfad - auch bezüglich des staatlichen Gewaltmonopolisten.

Wir Erwachsenen zeitigen gegenüber unseren Kindern ohnehin ein großes Gefälle: Wir sind stark, sie sind schwach - und sie, unsere so verschiedenen Kinder, sind doch eigen sie selbst. Wer mehr als ein Kind hat, weiß dies. Dieses Gefälle darf irgendmöglich in keinem Fall mißbraucht werden. Machtmißbrauch ist der Niedergang der Freiheit. Und, wunderbar: Aus dem elterlichen Vorbild kann eine Autorität entstehen, dem Kinder gerne folgen: fühlend, ahnend und zunehmend wissend. Gewalt ist - als Methode - unbrauchbar. Gott selbst hat sein Volk Israel mit harter Hand geführt (Altes Testament) - und befreit (Neues Testament). Die Israeliten opferten (wie andere Völker) ihrem Gott. Der Gott der Christen aber opferte seinen eigenen Sohn (der dies bereitwillig und voll Vertrauen vollzog) für sein Volk, für jeden einzelnen Menschen. Er erlöste diesen aus diesem Opfer (und erfüllte damit das Alte Testament - erfüllt heißt, daß es restlos ausgefüllt ist, ergo kein Platz mehr für die alten Regeln da ist) und damit die ganze Menschheit. Wer vermag sich gegen diesen Gott stellen? Wenn Gott umschwenkt, sollten wir nicht zögern.

Und Gott, der rechtmäßig Gewalttätige schlechthin, der allmächtige Schöpfer und Herr, hat gelitten, nicht geherrscht. Sein Königreich ist nicht von dieser Welt.

Wir sind ja nicht von Gott her unerzogen, sondern von der Welt. Die, die frei sein wollen, trachten danach, von der Welt unerzogen zu bleiben, die - obschon realiter - nicht Sein noch Sollen sein soll.

KI-nderwille

Über "Drei, vier, viele Kinder", schreibt Markus Wehner.
Ohne den Hauch einer Ahnung, außer der, was er anzurichten gedenkt.

Unnatürlich können Kinder nur mehr sein, wenn ihre Eltern ihr Dasein auch nur wollen.

Daß Kinder gegen den Willen ihrer Eltern "kommen", verhütet die moderne Gesellschaft. Nein. Es verhüten Menschen.

Wahlfreiheit ist Rigorismus. Kinder haben das Recht, unerwünscht und ungeplant zu sein. Sie haben es nicht, weil Männer und Frauen entscheiden. Aber da ist noch der Sex, die Anarchie, die Wollust. Da ist ein sEIN noch vor dem Schein. Ein wahres Zusammenkommen, eine Frucht, ein Leib, ein Leib mit zwei Rücken - wenn Du mich anschauen kannst: Die Kunst eines neues Wesens.

Du bist da.
Ich liebe Dich.
Wir leben Zukunft.
Hier
Und jetzt.

Die Machtfrage

Die Machtfrage.
Wer kann wann und wo Gewalt ausüben?
Und warum?
Und wie?
Und:
Wieso eigentlich?



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Die Gewaltfrage

Die Gewaltfrage.
Wer darf wann und wo Gewalt ausüben?
Und warum?
Und wie?

Unlogik und Lösung der Anarchie

Unbeherrscht ist Ohnmacht.

Ferngesteuert: Kybernetik und Staatsversagen

Befund: Je weiter die Befehlsherrschaft vom Objekt entfernt ist (Regelungsabstand), desto größer ist die Fehlsteuerung.
Conclusio: Beherrscht das Subjekt sich, ist das Optimum erreicht.

Wahrheit: Nicht Anarchie, nicht Regierung ist die Lösung, sondern Selbstbeherrschung.

Gefahr im Verzug: Staatsstreich in Berlin

Die Exekutive bemächtigt sich des Souveräns und das Parlament reicht ihr dazu die Hand.

Kein Säbelrasseln noch Kanonen sind mehr nötig für einen Staatsstreich, der wohl einzigartig in der Geschichte ist: Durch einfache Gesetzesänderung konstituiert nicht mehr das souveräne Staatsvolk den Staat, sondern umgekehrt konstituiert dann der Staat das Staatsvolk. In einer halben Stunde soll die Sache erledigt sein. Das Zauberwort für die Blendung des Parlamentes heißt Kindeswohl. Dieses nimmt nun der Staat selbst in die Hand, nicht erst bei elterlichem Versagen. Dieses entscheidende Tatbestandsmerkmal wird einfach gestrichen. Und so wird aus dem Souverän und seinem Nachwuchs ein Willkürobjekt für zukünftiges Staatsversagen. Man mag darüber streiten, ob Eltern gelegentlich und die Öffentliche Hand regelmäßig versagen, vor allem bedarf es mehr als nur einer einzigen staatlichen Deutung des individuellen Kindeswohls.
Es ist auch nicht ungewöhnlich, daß eine große Koalition Regierung und Parlament verfilzt; daß diese aber in einem einfachen Gesetz den Souverän entmündigt und sich selbst an dessen Stelle setzt, ist ungeheuerlich: Das Volk bildet den Staat, nicht umgekehrt!

Jede Abgeordnete, jeder Abgeordnete sollte noch einmal in sich gehen, ob einem solchen Staatsstreich die Hand gereicht werden darf. Und wenn das ganze Vorhaben nicht doch noch in letzter Minute gestoppt werden kann, so sollte die Abstimmung namentlich ohne Fraktionszwang stattfinden.

Große Gefahr diese Woche Donnerstag

...

Kinderlos

Ausnahmslos alle Kinder in Deutschland haben ein trauriges Los gezogen. Nur weil Sie in Deutschland geboren wurden, bleiben Sie in Sachen Bildung beschränkt auf das staatliche Bildungsmonopol, werden gezwungen - und Ihre Eltern werden gezwungen, sie zu zwingen - sich von Staats wegen dort unterrichten zu lassen, wo man sie hinbefiehlt. Regelschule nennt sich das Ungeheuer, welches Bürokraten den Familien auf den Hals hetzen, sobald die Kinder im "schulpflichtigen" Alter sind. Ab jetzt ist nichts mehr normal. Das Diktat der Schulgesetze holt alle ein, die sich erdreisteten, eigene Kinder zu bekommen, anstatt einfach andererleuts Kinder zu bevormunden. Alle sind unzufrieden, aber die meisten wehren sich nicht. Dabei kann man eine Menge machen, um sich aus dieser unsäglichen Situation zu befreien. Es gilt, das Los der Kinder dem Staat zu entreißen und in die eigene Hand zu legen. Eltern und ihre Kinder können gemeinsam für mehr Bildungsfreiheit kämpfen - und sie sich einfach nehmen, denn sie gehört ihnen ja.